Der Abhängigkeit von Lieferanten entgegenwirken
Wie Deutschland sicher mit Rohstoffen versorgt werden kann, war – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – Thema einer öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags am Mittwoch, 30.11.2022. Die Sachverständigen nahmen Stellung zu Anträgen der CDU/CSU-Fraktion (20/4042) und der AfD-Fraktion (20/4065). Beide unter dem Eindruck der aktuellen Energiekrise eingebrachten Anträge fordern Maßnahmen, um der Abhängigkeit von Lieferanten insbesondere metallischer und mineralischer Rohstoffe entgegenzuwirken. Die Uionsfraktion fordert Rohstoffpartnerschaften mit Lieferländern und verstärkte heimische Rohstoffgewinnung (Kreislaufwirtschaft).
Matthias Wachter vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wies darauf hin, dass Deutschland bei verschiedenen mineralischen Rohstoffen wesentlich abhängiger von China sei, als es jemals im Bereich der Energie von Russland war. Daraus ergebe sich ein „großes Erpressungspotential“. Zur Abhilfe forderte er eine „Drei-Säulen-Strategie“ aus der Erschließung neuer Lieferländer, mehr Rohstoff-Recycling und: mehr heimischer Förderung. Im Widerspruch zu einem seit Jahrzehnten zu hörenden Satz stellte Wachter fest: „Deutschland ist kein rohstoffarmes Land“. Allerdings müsse die Politik den heimischen Bergbau fördern und wieder „gesellschaftsfähig machen“. Mehr erfahren…