Der Bundesverband Geothermie (BVG) reagiert auf den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit für eine Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes mit einer Stellungnahme.
BVG-Präsident Dr. Erwin Knapek: „Der aktuelle Gesetzentwurf folgt den Maßgaben durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 29. April 2021 nur unzureichend. Vor allem im Gebäudesektor müssen die Potentiale der Geothermie für Einsparungen von Treibhausgasen stärker berücksichtigt werden“. Das BVerfG hatte geurteilt, dass eine Verlagerung von Treibhausgasminderungen in die Zukunft aufgrund von unterlassenen Maßnahmen nicht zulässig ist. In der BVG-Stellungnahme sind 10 explizite Schritte zur schnellen Dekarbonisierung des Wärmemarktes mit Geothermie gefordert.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat zur Folge, dass Treibhausgasemissionen schneller als bisher geplant reduziert werden müssen, um die Grundrechte zukünftiger Generationen nicht einzuschränken. BVG-Präsident Dr. Erwin Knapek fordert daher einen deutlich beschleunigten Ausbau bei der Nutzung Erneuerbarer Energien, speziell der klimafreundlichen Geothermie.
Der Referentenentwurf des Bundes-Klimaschutzgesetzes folgt diesen Maßgaben nur unzureichend. Den hier erstmals genannten expliziten Zielen für Treibhausgasabsenkungen und negativen Emissionen im Sektor Landwirtschaft stehen nur minimale zusätzliche Einsparziele im Gebäudesektor gegenüber. Der größte Anteil des Primärenergieverbrauches in Deutschland entfällt auf den Wärme- und Kältesektor. Es existieren eine Vielzahl von regulatorischen und technischen Möglichkeiten zur Reduktion der Emissionen im Gebäudesektor. Mehr erfahren…
